05. Februar 1794 in Preußen

05. Februar 1794 in Preußen

Heute vor 227 Jahren

Am heutigen Tag kommt unter König Friedrich Wilhelm II. von Preußen eine Entwicklung zum Abschluss, die bereits unter Friedrich Wilhelm I. ab 1721 begonnen wurde: Das „Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten“ wird veröffentlicht. Das gewaltige Gesetzeswerk mit 19.000 Paragrafen gilt nach seiner Inkraftsetzung im Juni 1794 als eines der modernsten in Europa. Es soll für jeden Bürger verständlich sein, soll die Gleichheit vor dem Gesetz garantieren und die Unabhängigkeit der Rechtsprechung. Das Zivil-, Familien, Erb- und Lehensrecht wird neu gefasst. Als Grundprinzip fungiert die folgende Aussage – „Die Gesetze und Verordnungen des Staates dürfen die natürliche Freiheit und Rechte der Bürger nicht weiter einschränken, als es der gemeinschaftliche Endzweck erfordert.“

Das Patrimonialrecht der Grundherren wird allerdings nicht abgeschafft und weiterhin ist der König alleiniger Gesetzgeber. Aber seine Gesetze werden von einer Kommission geprüft und gelten nach der Inkraftsetzung für jeden, auch für den König selbst. Das „Allgemeine Preußische Landrecht“ wird über 100 Jahre verwendet und erst durch das BGB im Jahr 1900 ersetzt.

Quelle: https://www.preussen.de